CDU will Lippeaue im Kreis Unna erlebbar machen und fordert Umsetzung des bestehenden Kreistagsbeschlusses. Scheitern des NFG-Projektes „Naturerlebnis Lippeaue“ soll aufgeklärt werden.
Die CDU-Fraktion im Kreistag des Kreises Unna gibt sich mit dem Scheitern des Projektes „Naturerlebnis Lippeaue“ der Naturförderungsgesellschaft für den Kreis Unna e.V. (NFG) nicht zufrieden. Deshalb hat die CDU-Kreistagsfraktion in der letzten Sitzung des Kreistages am 23. März eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt. Eine offizielle Stellungnahme gegenüber der Politik gibt es bis heute dazu nicht.
Nun wird die CDU-Fraktion konkret. Kreisverwaltung und NFG sollen folgende Fragen beantworten:
- Wie konnte es zu den monatelangen Verzögerungen in der Projektumsetzung kommen?
- Wer hat die Verzögerungen zu vertreten?
- Wann zeichnete sich ab, dass die Umsetzung des Projektes gefährdet ist?
- Welche Aussagen zu Fristverlängerungen wurden von der Bezirksregierung Arnsberg getätigt und von wem?
- Welche Gremien sind wann und in welchem Umfang informiert worden?
- Wie beabsichtigt die Kreisverwaltung nun die politischen Beschlüsse zur Erlebbarmachung der Lippeaue im Kreis Unna umzusetzen?
- Aus einer Pressemeldung ist zu entnehmen, dass seitens der Kreisverwaltung bzw. der NFG für das Scheitern des Projektes insbesondere die Corona-Pandemie verantwortlich gemacht wird. Der Umstand, dass seit Beginn der Förderung im Jahr 2016 vom Projektträger NFG nur Planungskosten geltend gemacht wurden, spricht nach Ansicht der Christdemokraten vielmehr dafür, dass es bereits vor der Pandemie massive Probleme bei der Projektumsetzung gab.
Bereits im Oktober 2012 stellte die CDU-Kreistagsfraktion den Antrag ein Gesamtkonzept „Naturerlebnis Lippeaue“ unter frühzeitiger Beteiligung des Lippeverbandes, der Naturschutzorganisationen (NABU, BUND), der Ökologiestation, der NFG sowie der Anrainerstädte Bergkamen, Werne und Lünen zur Erlebbarmachung der Lippeaue im Kreis Unna zu erstellen. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit im Kreistag beschlossen. „Unser Antrag hatte das Ziel Mensch und Natur zusammenzubringen. Dabei sollten sowohl ökologische und heimatkundliche Aspekte als auch der Naherholungswert der Lippe in Einklang gebracht werden“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Carl Schulz-Gahmen.
Als Projektträger wurde von der Kreisverwaltung in der Folge die NFG ins Gespräch gebracht. Die Kreisverwaltung hatte seinerzeit argumentiert, dass über die NFG am besten Fördermittel eingeworben werden könnten.
„Die Erlebbarmachung der Lippeaue ist uns äußerst wichtig. Man schätzt und schützt nur, was man kennt. Wir beharren deshalb weiterhin darauf, dass der bestehende Kreistagsbeschluss umgesetzt wird“, betont Marco Morten Pufke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag Unna. Darum werde seine Fraktion nun zwei Wege beschreiten. Zum einen müsse geklärt werden, ob und inwieweit es beim NFG-Projekt Versäumnisse gegeben hat und zum anderen, wie der bestehende Kreistagsbeschluss unter den jetzigen Bedingungen realisiert werden kann.
„Ich habe vom Vertreter des Lippeverbandes in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz der Stadt Bergkamen sehr ermutigende Worte vernommen“, berichtet Pufke. Der erste Bauabschnitt der Umgestaltung der Lippe wird gemäß den Planungen des Lippeverbandes im Jahr 2023 starten. „Nun muss schnellstens geklärt werden, welche Elemente des Projektes „Naturerlebnis Lippeauen“ noch in die Planung des Lippeverbandes einfließen können und wie die Finanzierung geregelt werden kann. Die Kreisverwaltung ist jetzt gefordert“, so Pufke.
Foto: Stephan Wehmeier.
